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14.12.2017

Markus Grübel MdB: Bundestag hat wichtige Mandate verlängert!

Markus Grübel im Gespräch mit Bundeswehrsoldaten bei seinem Besuch in Mali im vergangenen März (Quelle Bundeswehr).

Auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages standen in dieser Woche die Mandatsverlängerungen für gleich mehrere Auslandseinsätze der Bundeswehr. Neben der Anti-Terror-Mission „Sea Guardian“ im Mittelmeer wurden die Einsätze in Afghanistan, im westafrikanischen Mali, im Sudan bzw. Südsudan und die Beteiligungen am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) um jeweils drei Monate verlängert. „Die betreffenden Mandate wären teils Ende dieses Jahres, teils Ende Januar 2018 ausgelaufen. Eine Verlängerung war für die Weiterführung dieser wichtigen Einsätze zwingend notwendig. Die Bundeswehr ist eine sogenannte Parlamentsarmee. Unsere Soldatinnen und Soldaten dürfen nicht ohne Zustimmung des Bundestages in Auslandseinsätze geschickt werden. Die Einsätze wurden ganz bewusst nur um drei Monate verlängert. Über die künftige Ausgestaltung dieser Missionen wird dann die nächste Bundesregierung entscheiden“, so der Verteidigungsstaatssekretär Markus Grübel am Rande der Abstimmungen.

 
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