Politik bedeutet für mich Verantwortung für Menschen zu übernehmen. Jede Verbesserung, die ich in und für die Menschen in meinem Wahlkreis erarbeite, ist für mich eine besondere Motivation. Das geht manchmal schnell. Oft besteht der politische Alltag aber aus vielen kleinen Schritten und Rückschritte sind nicht ausgeschlossen.

Der Wahlkreis Esslingen ist meine Heimat. In der Stadt Esslingen am Neckar bin ich geboren, aufgewachsen und zur Schule gegangen. Bis heute bin ich Stadtrat in Esslingen und damit nahe an den Problemen der Stadt. In den sitzungsfreien Wochen bin ich im Wahlkreis unterwegs oder in meinem Esslinger Büro anzutreffen. Wenn Sie mich also irgendwo im Wahlkreis sehen, zögern Sie nicht, mich anzusprechen.

Der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern aus allen Orten des Wahlkreises ist mir sehr wichtig und für eine gute Politik unverzichtbar. Deswegen biete ich regelmäßig Bürgersprechstunden in meinem Wahlkreisbüro an. Bürgernähe ist und bleibt für mich von hoher Priorität. Auf dieser Seite möchte ich Sie über meine wichtigsten Ziele informieren.



Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Ein großes Anliegen ist mir die Familienpolitik. Als Obmann im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend kanalisiere ich die Arbeit des Ausschusses. Die Familienpolitik ist aus meiner Sicht ein großer und wichtiger Ansatzpunkt für die Menschen in Deutschland. Mein politisches Ziel ist es, Familien als Rückzugsort zu erhalten und gleichzeitig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern. Mit der Einführung von Elterngeld und den gesetzlichen Grundlagen zum Ausbau der Kindertagesbetreuung haben wir bereits in der vergangenen Wahlperiode viel erreicht. Viele Eltern profitieren bereits von den erweiterten Möglichkeiten der Kindertagesbetreuung. Als Stadtrat sehe ich aber auch die Herausforderungen an die Kommunen, die diesen Bedarf decken und mitfinanzieren müssen. Dennoch: Hoch qualifizierte Arbeitskräfte sind ein wichtiger Baustein für den Erfolg unserer Region und unseres Landes. Die Unternehmen können auf gut ausgebildete Mütter nicht verzichten. Der Ausbau der Kindertagesbetreuung trägt zum Erfolg des Wirtschaftsstandorts hier bei.

Neben den Belangen der Kinder setze ich mich besonders für das Zusammenleben der Generationen ein. Mit dem Mehrgenerationenhaus in Esslingen ist es gelungen, einen Ort der Begegnung für Jung und Alt in den Wahlkreis zu holen. Auch auf diesem Bereich werde ich weiterhin aktiv sein.

Seit Jahren habe ich mich für einen rechtlichen Rahmen zur Gestaltung von Patientenverfügungen engagiert. Mit dem zum 1. September 2009 in Kraft getretenen 3. Betreuungsrechtsänderungsgesetz haben wir endlich Rechtssicherheit schaffen können. Allerdings wird hier die Selbstbestimmung aus meiner Sicht deutlich stärker gewichtet als der Lebensschutz. Ich werde mich daher dafür einsetzen, dass die Praxis der Patientenverfügungen ausgewertet und die Regelung nötigenfalls nachjustiert wird, z. B. indem bei Behandlungsverzicht bei heilbaren Krankheiten ein Gespräch mit dem Arzt verpflichtend gemacht wird, wie dies auch bei der Einwillung in eine Behandlung vorgesehen ist.

Mit der Reform der Pflegeversicherung sind uns auf diesem Gebiet in der vergangenen Wahlperiode bereits einige Verbesserungen gelungen. Ein besonderes Anliegen war es dabei für mich, dass Angehörige von Pflegebedürftigen ein halbes Jahr vom Arbeitgeber freigestellt werden können. So erhalten die Angehörigen die Möglichkeit, die Betreuung der Pflegebedürftigen selber zu übernehmen oder sich um die Organisation dieser Betreuung zu kümmern. Seniorinnen und Senioren stellen einen zunehmenden Anteil der Bevölkerung. Die Gesellschaft profitiert vom Engagement der aktiven Alten. Daneben steigt auch die Zahl der hochaltrigen und pflegebedürftigen Menschen. Mein Ziel ist es, für beide Gruppen einen angemessenen politischen Rahmen zu schaffen.


Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement

In dieser Wahlperiode habe ich den Vorsitz im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement inne. Ziel der Arbeit des Unterausschusses ist es, die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement in Deutschland zu verbessern. In den kommenden Jahren streben wir unter anderem im Bereich des Zuwendungsrechts und der nachhaltigen Infrastrukturförderung Verbesserungen an. Außerdem gilt es bürokratische Hürden abzubauen und bestehende Haftungsrisiken zu überprüfen und - nicht zuletzt - für die vielfältigen Formen von Bürgerengagement in unserem Lande adäquate Formen der Wertschätzung und Anerkennung zu entwickeln.

Meine Erfahrungen als ehrenamtlicher Präsident des Blasmusikverbands Esslingen werden selbstverständlich hier einfließen.

 

Verteidigung

Zusätzlich zu meiner Tätigkeit als Obmann im Familienausschuss bin ich ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages sowie im Kundus-Untersuchungsausschuss. Der Schwerpunkt meiner Arbeit im Verteidigungsausschuss sind soziale Fragen der Soldatinnen und Soldaten, ihrer Familien sowie die katholische Militärseelsorge. Der Dienst bei der Bundeswehr bringt leider unregelmäßige Arbeitszeiten und häufige Wohnortwechsel mit sich. Hinzu kommen Einsätze im Ausland, die auch für die Angehörigen der Soldatinnen und Soldaten belastend sein können. Daher setze ich mich in meiner parlamentarischen Arbeit für eine Verbesserung von Dienst und Familie ein. Ehrenamtlich engagiere mich zudem als Vorsitzender der Katholischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung e. V.

Die KAS betreut Soldatinnen und Soldaten an Bundeswehrstandorten im In- und Ausland. Außerdem hilft sie den Familienangehörigen durch gemeinsame Freizeitgestaltung und weitere Betreuungsangebote.

Darüber hinaus war ich Mitglied des Kundus-Untersuchungsausschusses. Der Untersuchungsausschuss hatte die Aufgabe, den Luftangriff auf zwei Tanklastwagen am 3./4. September 2009 in der Nähe von Kundus/Afghanistan umfassend zu untersuchen. Die Untersuchung endete am 27. Oktober 2011.

Verkehr und Lärmschutz

Der Lärm ist in meinem Wahlkreis ein großes Problem: Autobahn, Schienenwege und auch der Flughafen Stuttgart tragen zu einem stellenweise sehr hohen Lärmpegel bei. Deswegen setze ich mich unermüdlich für den Lärmschutz ein. Im Rahmen des Lärmsanierungsprogramms der Bundesregierung konnten wir hier schon einiges erreichen. Aber nicht nur der Schienenlärm ist ein großes Thema. Start und Ziel jeder Bahnreise ist der Bahnhof. Deswegen setze ich mich dafür ein, dass unsere Bahnhöfe sicher, sauber und barrierefrei zugänglich sind. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort haben wir es geschafft, die abwegigen Vorschläge zu einer neuen Verbindung zwischen A8 und B10 abzuwenden. Die von mir favorisierte Lösung der neuen B 312 wurde bereits von der rot-grünen Bundesregierung aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichen. Letztlich muss aber das Problem einer Verbindung zwischen A8 und B10 noch gelöst werden. Hier werde ich weiter am Ball bleiben. Mein politisches Ziel ist eine vernünftige Verkehrsführung im Wahlkreis.
 

Was liegt Ihnen am Herzen?

In vielen Fragen sehe ich mich mit meiner politischen Arbeit in einer Vermittlungsfunktion. Ich möchte, dass die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis aktuelle Informationen aus Berlin erhalten und dass sie ihre Anregungen an mich und damit an die Bundespolitik herantragen können.