Ihr Abgeordneter des Wahlkreises Esslingen

07.04.2011

Berlin: Gut für Feuerwehr, DRK und THW im Wahlkreis Esslingen - Feuerwehrführerschein beschlossen

"Der Bundestag hat heute in abschließender 2./3.Lesung den Gesetzentwurf zur Verbesserung des sogenannten "Feuerwehrführerscheins" beschlossen. Damit ist der Weg frei für einen wirksamen, kostengünstigen und unbürokratischen Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen", so der Wahlkreisabgeordnete Markus Grübel.

"Die politische Bewertung ist eindeutig. Der Gesetzentwurf stärkt das ehrenamtliche Engagement der freiwilligen Helfer bei den Feuerwehren, Rettungsdiensten, des Technischen Hilfswerks und sonstiger Einheiten des Katastrophenschutzes. Davon können auch Einrichtungen im Wahlkreis Esslingen profitieren. Die unionsgeführte Bundesregierung stellt damit Rechtssicherheit für die ehrenamtlichen Einsatzfahrer her und verhindert gleichzeitig hohe Kosten für die Kommunen", betont Markus Grübel weiter.

"Für die betroffenen freiwilligen Fahrer eröffnet sich damit ein effektives und trotzdem einfaches Verfahren. Nach Inkrafttreten des Gesetzes können die ermächtigten Landesregierungen die Ausstellung der Fahrberechtigungen entsprechend ihrer regionalen Bedürfnisse selbst ausgestalten. Wichtig ist, dass die Hilfsorganisationen neben der internen Einweisung auch eine organisationsinterne Prüfung auf Einsatzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von bis zu 7,5 t durchführen können. Durch den Wegfall unnötiger bürokratischer Hürden wird die Einsatzfähigkeit der freiwilligen Hilfsorganisationen des Katastrophenschutzes erhöht", so Markus Grübel.

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