Ihr Abgeordneter des Wahlkreises Esslingen

10.07.2020

Kohleausstieg kann kommen

Bild: CLi

Die Umsetzung der Klimaschutzziele kann einigen Mitbürgern nicht schnell genug gehen. Für mich muss vor allem die Versorgung trotz Ausstieg gewährleistet sein und sein und bezahlbar bleiben. Letzte Woche hat der Bundestag das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Damit werden zentrale energiepolitische Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (KWSB) zur Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung bis spätestens zum Ende des Jahres 2038 einschließlich der Maßnahmen zum Erhalt der Versorgungssicherheit und zur Gewährleistung einer bezahlbaren Energieversorgung umgesetzt. Ich habe mich im Vorfeld der Verabschiedung des Gesetzes auch mit Vertretern der Esslinger Ortsgruppe der Initiative Parents For Future zum Gespräch getroffen. Mit einem neuen Programm für erneuerbare Wärme und einem Umrüstprogramm für hocheffiziente Kraftwerke werden neue Anreize für den Wechsel von Kohle hin zu klimafreundlichen, erneuerbaren Technologien gesetzt. Der Bund schafft damit Planungs- und Investitionssicherheit. Deutlich verbesserte Rahmenbedingungen für die KWK (Kraft-Wärme-Kopplung) leisten einen zentralen Beitrag für die Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit. Mit den Gesetzen zum Kohleausstieg und zur Strukturstärkung ist der Weg frei für eine verlässliche Zukunftsperspektive für betroffene Regionen und Beschäftigte. Der besonderen Situation Baden-Württembergs mit jungen effizienten Kohlekraftwerken wie dem Steinkohlekraftwerk in Altbach, wird nun mit Rückenwind für klimafreundlichen Umstieg Rechnung getragen. Dafür haben sich die Baden-Württemberger CDU- und SPD-Abgeordneten gemeinsam vehement eingesetzt - mit Erfolg: Der Kohleausstieg kann kommen und es gibt eine Milliarde Euro zusätzlich für den Umbau auf klimaneutrale Wärmenutzung. Das ist auch für unsere Region wichtig, weil in Altbach auch Fernwärme erzeugt wird. Ein Fortschritt für den Klimaschutz und ein Erfolg für Baden-Württemberg.

 

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