Ihr Abgeordneter des Wahlkreises Esslingen

07.12.2011

Züge müssen zukünftig leiser fahren -

Koalition schafft Schienenbonus ab

Der Wahlkreisabgeordnete Markus Grübel unterstützt den Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP zur Abschaffung des Schienenbonus. Die Änderung des 16. Bundes-Immissionsschutz-Gesetzes sieht vor, dass der Schienenbonus für Schienenwege nicht mehr angewendet wird, deren Planfeststellungsverfahren nach Inkrafttreten der nächsten Änderung des Bundesschienen-Wegeausbau-Gesetzes und des dazu gehörigen Bedarfsplans eröffnet werden. Diese Änderung soll ab 2016 gelten. Die Abschaffung wird dann für Abschnitte solcher Vorhaben gelten, bei denen das Planfeststellungsverfahren 2016 noch nicht eröffnet worden ist.

Mit der Abschaffung des Schienenbonus gehen CDU/CSU und FDP den im Koalitionsvertrag von 2009 angekündigten Weg. Der CDU-Wahlkreisabgeordnete Markus Grübel meinte dazu: „Letzte Wahlperiode war eine Abschaffung des Schienenbonus noch undenkbar. Die Koalition steht zu ihrem Wort und präsentiert sich als Anti-Lärm-Koalition. Nach langen Diskussionen und vielen Regierungs-wechseln ist es also die jetzige Bundesregierung, die endlich nicht mehr zwischen „gutem“ und „bösem“ Lärm unterscheidet.“

 „Diese Regelung ist ein weiterer Baustein zur Reduzierung des Schienenlärms. Die Forderungen des Kommunalen Arbeitskreis Filder (KAF), des Arbeitskreises Neckar der CDU sowie der CDU-Gemeinderatsfraktionen Esslingen, Altbach, Deizisau, Plochingen, Wernau, Wendlingen und Reichenbach/Fils werden aufgriffen und  nun auch realisiert“, so Markus Grübel weiter.

Die Abschaffung des Schienenbonus steht in einer Linie mit vielen weiteren Maßnahmen zur Lärmbekämpfung und damit für die Akzeptanz der Bevölkerung für den ökologischen Verkehrsträger Schiene. Neben der Abschaffung des Schienenbonus sind es vor allem:
Das ebenfalls im Koalitionsvertrag angekündigte lärmabhängige Trassenpreis-System. Dieses wurde am 5. Juli 2011 durch Bundesminister Dr. Peter Ramsauer und den Vorstandsvorsitzenden der Deutsche Bahn AG Dr. Rüdiger Grube in einer Eckpunktevereinbarung zum Fahrplanwechsel 2012/2013 unterzeichnet. Die Einführung lärmab-hängiger Trassenpreise zielt darauf, Wagenhalter zur Umrüstung ihrer Bestandsgüterwagen auf lärmarme Verbundstoff-Bremssohlen zu motivieren. Die Umrüstung der Güterwagen mit Grauguss-Bremssohle wird sowohl durch erhöhte Trassenentgelte finanziert als auch durch den Bund bezuschusst. Nach einer Laufzeit von acht Jahren sollen dann 2020 alle Güterwagen leiser sein. Ziel ist es, die rund 180.000 in Deutschland verkehrenden Güterwagen so umzurüsten, dass sie den Grenzwert der europäischen Lärmnorm („TSI-Noise“) erreichen.

- Das Projekt „Lärmreduzierter Güterverkehr durch innovative Verbundstoff-Bremsklotzsohlen“. Mit dem Verbundprojekt fördert die Bundesregierung von 2010 bis 2014 die Entwicklung und Erprobung technisch und wirtschaftlich optimierter Verbundstoff-Bremssohlen für den Einsatz in Güterwagen.

-Die Fortsetzung des von uns weiter vorangetriebenen freiwilligen Lärm-sanierungsprogramm Schiene. 100 Millionen Euro stehen dafür jedes Jahr zur Verfügung.

 

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